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Ich fand es leider das einzig gute an dem Abend, dass weder die NPD noch die DVU ihre platten Parolen ungestört über die Sender gehen lassen konnten.
Wer auf konkrete Fragen von Jornalisten nur mit Parolen antwortet - ohne auch nur im geringsten auf die Frage einzugehen, der darf in meinen Augen bei seriösen journalisten nicht ausreden!!!

Eigentlich war es schon zuviel, dass Apfel (ich fand den Trailer bei Sabine Christiansen dazu übrigens gut!!!) trotzdem mindestens zweimal sagen konnte: "Das ist ein guter Tag..." Ich denke das reicht, oder?????:x :x :x :x :x


Im übrigen halte ich die Aussage für sehr bedenklich, dass CDU & SPD selber schuld sind an den Erfolgen für die Rechten. Wie bereits gesagt bin ich kein großer Freund der Regierungspolitik (aber auch nicht der Opposition). Aber man muss doch mit klarem Menschenverstand erkennen, dass all diese Reformen scheinbar notwendig sind, obwohl man vielleicht andere Punkte stärker berücksichtigt sehen will. Was ist denn das Ziel der "Protestwähler"??? Das alles so schön bleibt wie bisher, höchstens ein bißchen schöner wird????? Da sag ich nur: Stillstand ist der Tod!

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Das gibt es mittlerweile in einigen Städten - bei uns zum Glück noch nicht! Das finde ich ist die Spitze des personalisierten Wahlkampfes - und den finde ich unmöglich! Es ist eben nicht so, dass (ich bleibe mal auf Bundesebene) ein Herr Schröder tun und lassen kann, was er will. Er ist nur durch die Partei Kanzler und die Partei fordert auch ihre Rechte ein! So muss ein Bundeskanzler oder Ministerpräsident oder Bürgermeister immer seiner Partei Rechenschaft ablegen. Die Personalunterschiede (bei gleicher Partei) machen nur Nuancen aus, denn alleine regieren kann keiner.

Ich warte auf einen Wahlkampf in dem nicht mit Köpfen oder dumpfen Parolen oder leeren Versprechungen geworben wird. Ich will mit solidem gründlich durchdachtem Programm beworben werden und das nicht erst, wenn man endlich die ganzen hohlen Phrasen beseitigt hat.....:( :( :(

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Seh ich genauso. Aber es gibt wohl so eine Art Verpflichtung, daß man nach einer Wahl die Spitzenkandidaten ins Fernsehstudio einlädt und dann auch zu Wort kommen lassen muß.
Als ich diesen Apfel dann auf ZDF gesehen hab, wie er trotz Mikrofonentzugs weiter seine populistischen Parolen durch das Studio gepredigt hat, da hätt ich echt kotzen können. Es war die einzig richtige Entscheidung, ihm das Mikro zu entziehen und zu versuchen ihn zu beruhigen (was allerdings fehlschlug).



Die Regierung trägt für mich in sofern Schuld, daß sie durch das von ihr beantragte Verbotsverfahren der NPD, welches vorm Bundesverfassungsgericht gescheitert ist, der Partei eher einen Gefallen getan hat denn ihr zu Schaden. Durch das gescheiterte Verbot wurde der NPD doch in die Hand gespielt, da sie ja nun quasi "beweisen" kann, daß sie nicht verfassungswidrig ist und auch nur ihre Ziele verfolgt. So kann man auch ungewollt für jemanden Werbung machen.
Zu den Reformen ist zu sagen, daß sie auf jeden Fall notwendig sind, nur eben nicht weit genug reichen. Das ist aber nicht alleinige Schuld der SPD. Ihr fehlt hier, wie ich finde, auch die Unterstützung von den Grünen. Es ist doch seltsam zu beobachten, daß die SPD bei den letzten 3 Wahlen (Saarland, Sachsen, Brandenburg) immer teils dramatische Verluste hinnehmen mußte, wohingegen die Grünen in allen 3 Ländern Gewinne verzeichnet haben. Soweit ich mich erinnere sind aber beide Parteien in der Regierung und haben dafür zu sorgen, daß die Reformen beim Bürger ankommen. Das vermisse ich ehrlich gesagt beim Koalitionspartner der SPD.

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schade, dass populismus nicht unter strafe steht... folgen währen bekannt... :confused2

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In dem Punkt stimme ich Dir zu, daran hatte ich eben nicht gedacht. Ich wollte vor allem sagen, dass es nicht sein kann, dass man als Bürger mit klugem Menschenverstand auf Grund von ungeliebten Reformen radikal wählen muss. Dass es dadurch nicht besser wird, haben wir bereits erörtert.

Das hat mich auch schon nachdenklich gestimmt. Aber mittlerweile glaube ich, dass der Zulauf der Grünen vor allem durch eine Ablehnung der großen Parteien zustande kommt. Die Wähler, die weder (plakativ gesagt) Schröder noch Stoiber (oder Merkel??) unterstützen wollen und nicht radikal wählen, werden sich wohl für eine der beiden kleinen Parteien entscheiden.
Ob man zu seinen Handlungen steht hängt auch immer von der Plattform ab. Wenn also ein Journalist die Sprecher von SPD und CDU stundenlang mit Fragen zu Hartz IV quält, aber selten ein Grüner dazu über den Bildschirm flimmert, dann bringt man die Partei vielleicht nicht so stark damit in Verbindung. Aber vielleicht sehe ich ja nur zufällig immer wieder Sendungen ohne Grüne - bin ja schließlich kein Fernseh-Junkie...

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Ja Stillstand ist der Tod (jetzt nochmal im bezug auf die Wahlübertragungen im Fernseher!) und genau deshalb sollten sich andere Parteien mit den rechtsextremen auseinander setzen und nicht kindisch davon wegrennen bzw. wegdrehen! :x

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ich finds nich kindisch, dass man weggeht, wenn man eh weiß, was für ein hetzender, radikaler dreck erzählt wird... da brauch man meiner ansicht nach nicht zuhören... :roll:

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http://www.spiegel.de/politik/deutsc...319102,00.html echt traurig....

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ob das auch die lesen, die diesen dumpfen wahnsinn gewählt haben?? wahrscheinlich nicht... :confused2

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die werden es wahrscheinlich immernoch toll finden, dass "endlich mal einer auf den tisch haut".... da muss man sich bald echt schämen, deutsche/r zu sein. :(

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Sicher, wenn er sie annehmen würde... :confused2

Erklär mir bitte mal, warum bei wenigen Arbeitslosen diese Maßnahmen wichtiger sein sollen als bei vielen. Sorry, aber das raff ich nicht.

Mich ärgert in dem Zusammenhang immer, dass nur die Nachteile genannt werden, aber dass das Niveau insgesamt dabei angehoben wurde, Sozialhilfeempfänger beim Arbeitslosengeld II nun mehr in der Tasche haben, wird (un)wissentlich unterschlagen.

Bei einer Neiddiskussion mach ich nicht mit und die Diäten wurden zuletzt nicht mehr erhöht ;-). Nur mal nebenbei, vergleichbare Positionen mit weniger Verantwortung sind in der freien Wirtschaft erheblich besser bezahlt ;-). Wenn man also möchte, dass halbwegs qualifizierte Leute sich um unser Land kümmern sollen, dann sollte man sie auch angemessen bezahlen ;-).

Nein, das ist ja im Kommunalwahlkampf durchaus üblich, weil OB-Wahl und die Stimme zur Ratszusammensetzung in NRW nicht aneinander gekoppelt sind. Man soll sich dabei ja um eine Führungskraft entscheiden, nicht für eine Partei, eben nicht vergleichbar (@Greenland) mit der Bundesebene.

Das liegt doch einzig in deiner Hand. Dann guck dir nicht die Plakate an oder geh an die Stände in der Stadt, sondern lass dir die Wahlprogramme zuschicken!

Wie ich finde zu Unrecht, man muss sich aber auch dafür interessieren. Natürlich steht die SPD als Seniorpartner ja auch viel mehr im Kreuzfeuer:
:arrow: Fischer-Interview Anfang September im Spiegel
:arrow: gruene-fraktion.de

:-)

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Hallo

@ Adam.
Ich finde nicht, daß jeder wirklich jede Arbeitsstelle annehmen soll. Wir haben zu wenig Arbeit und grade deswegen ist es in meinen Augen völlig egal, ob nun Herr Meyer oder Herr Müller den Job als Straßenkehrer annimmt.... und, daß ihn jemand nimmt, da bin ich mir sicher...

@ Adam die 2te
Im Moment sind ja nur wenige der offenen Stellen wirklich neue Stellen, die durch diese Maßnahme geschaffen wurden. Im Moment handelt es sich zum größten Teil um Stellen, die nur neu besetzt werden, nach Kündigung, oder abgang in die Rente. Somit kann man mit diesem Job zwar einen Betroffenen aus der Bedürftigkeit sozialer Leistungen befreien, ein Anderer fällt aber meistens dadurch in diese Bedürftigkeit rein. Da für evtl. entfallende Rentner ja auch Menschen auf den Arbeitsmarkt nachrücken kann ich darin keine Weiterentwicklung feststellen. Es wird keine Arbeit geschaffen, nur vorhandene Arbeit anders deligiert, bzw. vernichtet, da in manchen Firmen Rentenabgänge ja nicht durch Neuzugänge ersetzt werden.

@ Adam die 3tte
Aus der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe entstehen den derzeitigen Sozialhilfeempfängern natürlich Vorteile, aber:
Der Abstieg wurde beschleunigt. Nachdem man arbeitslos wird, braucht es nicht mehr lange, bis man dann auf dem Niveau eines Sozialhilfeempfängers leben muß. Und angesichts der von der Wirtschaft geschaffenen Bedingungen in diesem Lande ist es alles Andere als unwahrscheinlich, daß man eines Tages in diese Situation gerät. Bei der hohen Wahrscheinlichkeit die "Lebenslücke" für Betroffene noch zu vergrößern, das ist unsozial!

Der Sozialstaat ist eine der größten Errungenschaften, die dieses Land hat. Ihn zu reformieren, das ist natürlich, wie bei jeder anderen Einrichtung auch, ab und an nötig, aber hier ist er auf dem Wege der Abschaffung!

@Adam die 4te
Das ist keine Neiddiskussion sondern eine soziale... Wieviel Kohle hat der Mannesmannmanager noch mal mitgenommen, der dann den Laden verscherbelt hat? Im Gegensatz zu den Opfern, die dort gearbeitet haben, hat der seine Tücher im Trockenen!

An den Diäten setze ich ja auch nicht aus, daß sie zu hoch sind, sondern, daß grade die Personen, die unsere Einkünfte nach allen Möglichkeiten beschneiden, unsere Sicherungssysteme wegrationalisieren es auch nur wagen, über eine Erhöhung der eigenen Einkünfte nachzudenken!

Von mir aus kann auch jeder Geld in Massen verdienen, solange er es auch in dem Maße wieder ausgibt. Jeder Cent, der auf einem Schweizer Konto, oder sonstwo festliegt, fehlt dem Wirtschaftskreislauf.

Wie gesagt, die Wirtschaft lebt von den Geldern, die sie uns durch Arbeit und Vergütung zum Konsum zur Verfügung stellt. Wenn das Geld aber in Hände gerät, die es nicht im gleichen Maße wieder ausgeben, dann hinken wir.

@Adam 5te
Richtig, was Du über die OB-Wahl sagst. Trotzdem, bei allen Anderen Plakaten in dieser Gegend ist die Partei auch im Vorbeifahren deutlich erkennbar. Mir gibt diese Tatsache wahrlich zu denken.

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Schön, dass du mich über die Kommunalwahl aufklärst, dabei hab ich letzte Woche meine Stimme abgebeben. Hab mich schon über die vielen Zettel gewundert;)
Aber Scherz beseite: Das eine direkte Wahl des OB auch personengebunden ist stimmt sicherlich. Trotzdem ist ein OB Mitglied einer Partei und kann sich nciht darüber hinwegsetzen. Er muss sich vor seiner Partei für sein Handeln rechtfertigen und da ist es schon wichtig welcher Partei er angehört.

Auch in den Wahlprogrammen wimmelt es von Phrasen. Und leere Versprechungen findest da auch. Ich dachte an eine ehrliche Aussage, die sicherlich auch Leute verschreckt, aber dauerhaft doch wesentlich angenehmer ist.

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Ich kann echt kaum verstehen, dass Du so etwas ernsthaft sagen willst!!! :shock: :?: :shock:

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Ein bißchen differenzierter bitte! Das sogenannte ALG II bekommen nur die Sozialhilfeempfänger/innen, die alsarbeitsfähig eingestuft werden! Für den Rest bleibt es bei den bisherigen Sozialhilfesätzen.

Ich gehe davon aus, daß die Runterstufung von Arbeitlosen, die z. B. 20 Jahre und mehr in die Versicherung eingezahlt haben, auf die ALG II-Stufe, einer gerichtlichen Überprüfung sowieso nicht standhalten wird, da sie mit unseren bisherigen Rechtsnormen nicht vereinbart ist.

Außerdem: mit den 1.-EURO-Jobs werden Stellen besetzt werden, die bisher von Arbeitnehmern/-nehmerinnen des ersten Arbeitsmaktes ausgefüllt wurden. Es gibt heute schon eine Reihe Kommunen z. B., in deren Grünflächen- oder Friedhofsämtern nur noch die Chefstelle mit einem "normalen" Angestellten besetzt ist. Alle anderen Tätigkeiten aber von "Arbeit statt Sozialhilfe"-Arbeitnehmern oder Strafis, etc. durchgeführt werden, also eine Verdrängung stattgefunden hat.

Mir haben die Parteien bisher nicht glaubhaft erklären können, weshalb/wie durch Hartz IV neue Arbeitsstellen entstehen können. Das, was ich bisher sehe ist, daß man offenbar meint, mit Druck auf Arbeitslose Arbeitslosigkeit verringern zu können. Eine Logik, die für mich kleine megadoofe Bürgerin einfach zuuuuu hoch ist.
:confused2

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In dem Punkt stimme ich *Jansen* aber zu.
Man hat gesehen wozu es führt, wenn man einfach mit dem Finger draufzeigen möchte: "Da - böse - verbieten".
Man muß sich mit diesen Parteien beschäftigen, denn anders kann man es nicht bewerkstelligen, daß man ihnen den Wind aus den Segeln nimmt.
Erst wenn man die Schwächen des Gegners kennt kann man ihn wirkungsvoll bekämpfen (oh Gott, klingt das abgedroschen ;) ).

Hartz IV schafft unmittelbar keine Arbeitsplätze. Hartz IV soll aber neue Anreize für Arbeitslose und zukünftige ALG II-Bezieher schaffen, sich nun verstärkt um eine Arbeitsstelle zu bemühen. Der Konstruktionsfehler an den ganzen Hartz-Gesetzen ist, daß davon ausgegangen wird, daß es den Arbeitslosen einfach an Anreizen fehlt eine entlohnte Beschäftigungsstelle aufzunehmen, die sie sichtlich besser stellt, als wenn sie weiter Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe oder Sozialhilfe beziehen. Das stimmt zwar auch, aber schafft dieser Fakt immer noch keine neuen Arbeitsplätze. Dafür sind "eher" Hartz I und Hartz II zuständig, aber das klappt auch nicht so richtig.

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Hab das Gegenteil ja nie behauptet. Der Abschaffungsthese stimme ich aber nicht zu ;-).

Ich meinte auch nur, dass das eine mit dem anderen da nicht wirklich was zu tun hat.

Ok, mir halt nicht. Ich finde, wenn man die Stimmen trennt, konsequent, dass man in dem Punkt nicht nach Parteizugehörigkeit entscheidet.

@Greenland:
Bei aufmerksamen Lesen, denk ich, steht in den Programmen alles drin. ;-)

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Ich finde diese Annahme, daß es Arbeitslosen an Anreizen zur Arbeitsaufnahme fehle, einfach zynisch. Ich habe die Lebenswirklichkeit von Langzeitarbeitslosen ziemlich anders erlebt und habe, als ich vor acht Jahren selbst arbeitslos war, nach 50 schriftlichen Bewerbungen aufgehört zu zählen. Eine Arbeitsstelle bekam ich trotz Mehrfach-Qualifikation und langjähriger Berufserfahrung nur durch Zufall, d.h. durch die Vermittlung guter Freunde. Und an Anreiz und Motivation hat es mir bei der Suche ganz sicher nicht gefehlt!

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Bevor hier weiter diskutiert wird, möchte ich gern eins festhalten ;-):
Ich hab bisher mit Aussagen kaum gewertet, sondern dargestellt, weil ich Wert darauf lege, dass man das Ganze betrachtet, nicht nur die Nachteile. Dass soziale Privilegien wegfallen, sehe ich ja genauso, aber eine gewisse Grundsicherung bleibt. Und wenn man von einer Reform sprechen will, kann man von einem Staat, der pleite ist, leider nicht mehr viel mehr erwarten :confused2.

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Claire, das ist schlimm und traurig und alles richtig. Aber eben nur eine Seite der Medaille. Du kannst die Kehrseite ja wohl unmöglich in Frage stellen.