Kleines Seminar in Beamtenlogik fällig?
.
.
.
.
"Stirbt ein Bediensteter während einer Dienstreise, so ist damit die
Dienstreise beendet. "(Kommentar zum Bundeskostenreisegesetz)
"Der Tod stellt aus versorgungsrechtlicher Sicht die stärkste Form
der Dienstunfähigkeit dar. "(Unterrichtsblätter für die
Bundeswehrverwaltung)
"Es ist nicht möglich, den Tod eines Steuerpflichtigen als dauernde
Berufsunfähigkeit im Sinne von § 16 Abs. 1 Satz 3 EstG zu werten und
demgemäß den erhöhten Freibetrag abzuziehen."
(Bundessteuerblatt)
"Der Wertsack ist ein Beutel, der aufgrund seiner besonderen
Verwendung nicht Wertbeutel, sondern Wertsack genannt wird, weil ein
Inhalt aus mehreren Wertbeuteln besteht, die in den Wertsack nicht
verbeutelt, sondern versackt werden." (Merkblatt der Deutschen
Bundespost)
"Ausfuhrbestimmungen sind Erklärungen zu den Erklärungen, mit denen
man eine Erklärung erklärt. "(Protokoll im Wirtschaftsministerium)
"Margarine im Sinne dieser Leitsätze ist Margarine im Sinne des
Margarinengesetzes." (Deutsches Lebensmittelbuch)
"An sich nicht erstattbare Kosten des arbeitsgerichtlichen Verfahrens
erster Instanz sind insoweit erstattbar, als durch sie erstattbare Kosten
erspart bleiben."
(Beschluss des Landgerichts Rheinland-Pfalz)
"Besteht ein Personalrat aus einer Person, erübrigt sich die Trennung
nach Geschlechtern. "(Info des Deutschen Lehrerverbandes Hessen)
"Die einmalige Zahlung wird für jeden Berechtigten nur einmal
gewährt. "(Gesetz über die Anpassung von Versorgungsbezügen)
"Kunststoff-Fenster mögen zahlreiche Vorteile haben, insbesondere in
Bezug auf Wartung und Pflege - Holz hat den Vorteil, nicht aus
Kunststoff zu sein."
(Urteilsbegründung des LG München)
"Nach dem Abkoten bleibt der Kothaufen grundsätzlich eine
selbstständige bewegliche Sache, er wird nicht durch Verbinden oder
Vermischen untrennbarer Bestandteil des Wiesengrundstücks, der
Eigentümer des Wiesengrundstücks erwirbt also nicht automatisch
Eigentum am Hundekot... "(Fallbeispiel der Deutschen
Verwaltungspraxis)
Gut, dann dürfte jetzt ja wohl soweit alles klar sein
