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Zitat von Eagle vor noch niht mal 2 1/2 Jahren
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An diese Empfehlung, weder CDU/CSU noch SPD noch FDP zu wählen, musste ich neulich denken, als ich mit ein paar jungen Nochnichtganzerstwählern über die anstehenden Wahlen gesprochen habe und danach befragt wurde, was ich am ehesten empfehlen würde.
Ganz abgesehen davon, dass ich mich nicht anmaßen will, leicht beeinflussbaren Menschen meine Meinung aufzuzwängen, finde ich es gar nicht mal so einfach, eine sinnvolle Empfehlung auszusprechen, daher macht es mehr Sinn, sich über das Ausschlussverfahren etwas Klarheit zu verschaffen, ich denke, das ist gerade jetzt, eine, bzw. 2 Wochen vor einer weiteren Wahl, die einzelne hier mitgestalten können, vielleicht ganz sinnvoll.
Ich fürchte, ganz ohne die CDU oder die SPD dürfte es derzeit immer noch schwierig werden, eine Regierung zu bilden, die Bestand hat, das heißt nicht unbedingt, dass man eine davon wählen sollte, aber beim Bedenken der Optionen sollte man sie schon mit einkalkulieren.
Erfreulicherweise haben die rechtsextremen Parteien in Schleswig-Holstein und NRW die letzten Jahre über nie nennenswerte Ergebnisse erzielt, die Gefahr dürfte auch dieses Mal ziemlich gering sein, die NPD fällt also gedanklich schon mal raus, abgesehen davon, dass sie zur Wahl ohnehin nicht empfohlen werden sollte. Ähnlich ist es mit der Linken, die scheint in den Vorabumfragen ziemlich weit unten rumzudümpeln und wird es hoffentlich auch nicht über 5% bringen, was ich vor allem deshalb erfeulich finde, weil sie ihre Oppositionsrolle grundsätzlich zu sehr ausnutzt, wenn nicht sogar missbraucht.
Leider gibt es nun eine "neue" Partei, die diese Rolle ebenfalls einnimmt und erfüllt, nur dass sie im Gegensatz zur Linken nicht mit einem brauchbaren Programm aufwarten kann, und in letzter Zeit ist sie in aller Munde und gewinnt vielleicht auch dessen immer mehr an Zuspruch. Ich bin immer ein bisschen skeptisch, was solche vermeintlichen Idealisten angeht und habe deshalb die Gelegenheit genutzt, dieses Wochenende den Parteitag der Piraten in Neumünster zu besuchen...ich habe ernsthaft versucht, mich mit einzelnen Vertretern zu unterhalten, es waren auch nicht nur langhaarige verlodderte Typen, die in ihrem Bällebad herumtoben, dabei - mein ernüchterndes Fazit dieses Versuchs, etwas sinnvolles zu erfahren:
Bitte, liebe Wahlberechtigten, geht lieber gar nicht zur Wahl, bevor Ihr Eure Stimme an die Piraten verschenkt! Sie mögen zwar so schöne und tolle Parolen verkünden, dass mancher sich denkt: "Genau, warum macht sich sonst niemand dafür stark" und sie mögen so idealistisch daherkommen, dass vielleicht vereinzelt der Eindruck entsteht, es geht den einzelnen Kandidaten wirklich nur um ihre Wähler und um ihr "Programm", letztendlich aber ist es dort nicht anders als bei den länger etablierten Parteien: Abgesehen von ein paar einzelnen vielleicht wirklich aufrichtigen Piraten werden die meisten, wenn sie erst mal ihren Platz im Parlament und ein gesichertes Einkommen auf lange Zeit, sicherlich auch in gewisse bekannte Muster verfallen. Daher nochmal mein Aufruf: Wählt bitte nicht die Piraten, denn jede einzelne Stimme, die ihnen über die 5%-Hürde hilft, macht alles andere, was rechnerisch an Koalitionen möglich wäre, kaputt und führt dann über kurz über lang zu großen Koalitionen und die sind bekanntlich immer nur die letzten unliebsamen Notlösungen und führen dann auf lange Sicht wieder vermehrt zu Sympathien für extreme Parteien, die mit vermeintlich einfachen Lösungen aufwarten (letztendlich bestehen die Piraten auch nur aus leeren Parolen, nur mit dem Unterschied, dass sie nicht direkt als extreme Partei einzustufen sind).
Aber was heißt das letztendlich für die Frage, die mir gestellt wurde, welche Partei(en) man wählen sollte. Da ich mich mit der SPD nie endgültig anfreunden konnte, aber doch von Rot-Grün überzeugt bin, habe ich, seit ich darf, jedes Mal Grün gewählt. Das heißt aber nicht, dass ich nur Grüne und SPD als wahlbar betrachten würde, das wäre auch zu befangen.
Die einzige andere Partei, die ich noch vertretbar und wählbar finde, ist überraschenderweise die CDU. Ich will mich nicht direkt starkmachen für sie, aber ich finde, wenn es irgendwann wieder eine Situation geben sollte, dass die CDU knapp vor der SPD liegt und die Grünen knapp vor der FDP, sodass Scharzgelb und Rotgrün keine eindeutige Mehrheit haben (und Rotgelb schon gar nicht), dann sollte vielleicht mal ernsthaft drüber nachgedacht werden, ob Schwarzgrün inziwschen nicht wenigstens mal einen Versuch wert wäre, die Interessen haben sich im Laufe der Jahre so verschoben, dass man schon irgendwie von einer Annäherung sprechen kann (z.B., wenn man an die Abschaffung der Wehrpflicht denkt oder den Ausstieg aus der Atomkraft) und die bisherigen Differenzen, die einer Koalition im Wege standen, die gibt es in dem Sinne eigentlich nicht mehr.
Meine vielleicht nicht ganz unbegründete Prognose für die beiden kommenden Wahlen:
In NRW wird es hoffentlich für Rot-Grün reichen, mit etwas Glück bleibt die FDP unter 5%, das würde vieles vereinfachen. In Schleswig-Holstein aber, da fürchte ich, könnte es für Rot-Grün reichen, wenn die Piraten nicht im Weg stünden und weil diese wahrscheinlich die Mehrheit von Rot-Grün verhindern werden, läuft es dann wohl auf eine große Koalition hinaus. Und was die nächste Bundestagswahl angeht, die wahrscheinlich erst nächstes Jahr stattfinden wird (auch wenn es kaum jemanden überraschen würde, wenn es noch dieses Jahr zu Neuwahlen käme, doch das scheint derzeit eher unwahrscheinlich), da wird es für Rot-Grün sehr wahrscheinlich nicht reichen, aber für Schwarz-Gelb hoffentlich auch nicht mehr, wenn die FDP da bleibt, wo sie hingehört - wenn die Piraten bis dahin bundesweit nicht zu stark zulegen, und rechnerisch nur eine große Koalition oder Schwarz-Grün in Frage kommen, dann wird hoffentlich erstmals ein Zeichen gesetzt und es kommt zu einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene mit Angela Merkel in ihrer 3. Amtszeit und als 1. Regierungschef von 3 verschiedenen Koalitionspartnern, idealerweise mit Renate Künast als Außenministerin und Vizekanzlerin.
Ach ja, um noch mal die wichtige Botschaft hervorzuheben: Wer noch unentschlossen ist, wählt nächste oder übernächste Woche bitte weder die FDP, noch die Linke geschweige denn die NPD - und erst recht nicht die Piraten.